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Im Portrait: Die neue Bundesbildungsministerin

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Im Portrait: Die neue Bundesbildungsministerin

Lange hat sie gedauert, die Bildung der neuen Bundesregierung. Nach 171 Tagen hat Angela Merkel ihr neues Team zusammen. Eine Personalie ist für uns Studierende der Hochschule Offenburg besonders interessant: die neue Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und ihre Pläne für die Hochschulen.  Hier erfährst du mehr über BAföG und Co. 

„Karli Wer?“ fragt Martin Spiewack von Zeit online wohl zu Recht in seinem Kommentar zur Ernennung der bis dato den meisten Bundesbürgern unbekannten 46-jährigen CDU-Politikerin Anja Karliczek zur neuen Bundesbildungsministerin [i].

Wer also ist Anja Karliczek, die Angela Merkel überraschend ins neue Bundeskabinett geholt hat? Wofür steht sie politisch und was sind Ihre Pläne für die deutsche Bildungspolitik, besonders im Hochschul-Bereich?

Die mit der Wahl 2013 für den nordrhein-westfälischen Wahlkreis Steinfurt in den Bundestag eingezogene Karliczek war zuletzt als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion tätig und folgt nun Johanna Wanka (CDU) auf dem Posten der Bildungsministerin [ii].

Ihr politischer Schwerpunkt war bisher die Finanzpolitik und insbesondere die Reform der betrieblichen Altersvorsorge.

Bildungsoffensive und Digitalpakt

In ihrer ersten Rede vor dem Bundestag am 22.03.2018 kündigte Anja Karliczek sogleich eine Bildungsoffensive an, mit der der „Bund neue Gestaltungskraft erlangen“ soll [iii]. Kernelement ist die Lockerung des Kooperationsverbotes, das es dem Bund versagt, mehr für die Bildung auf Länderebene zu investieren. Ihr Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem bereits unter ihrer Vorgängerin auf den Weg gebrachten „Digitalpakt“ zur Digitalisierung von Schulen. Dazu gehört neben dem Ausbau der Breitbandanbindung und WLan-Versorgung die zeitgemäße IT-Ausstattung für die Schüler. „Digitale Medien gehören an jede deutsche Schule“ sagte Frau Karliczek in ihrer Rede [iv].

Dass ein solches Vorhaben gelingen kann, sah man bereits im letzten Jahr, in dem durch eine Grundgesetzänderung ein großes gemeinsames Investitionsprogramm von 10 Mrd. Euro zur Sanierung maroder Schulen durch Bund und Kommunen möglich gemacht wurde.

Die für den Digitalpakt notwendige erneute Grundgesetzänderung möchte die neue Bundesbildungsministerin noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen. „Das ist das drängendste Thema. Das muss jetzt ganz schnell geschehen. Wir sollten es noch vor der Sommerpause angehen“, sagte Karliczek der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ [v].

Berufsausbildung

Neben der Modernisierung der Bildung möchte Anja Karliczek einen weiteren Schwerpunkt in ihrer Amtszeit setzen: Das Thema Berufsausbildung. „Es zählt nicht die Art des Abschlusses, sondern was jemand daraus macht“, sagte sie.

Anders ausgedrückt: Berufliche und akademische Bildungswege sind gleichwertige Bildungswege. Dieses Bewusstsein fest zu verankern, ist eines meiner zentralen Ziele Denn jeder junge Mensch hat verdient, den Weg zu gehen, der zu ihm passt.“ [iv]

Die berufliche Bildung soll ebenfalls modernisiert werden und die Durchlässigkeit zwischen den beiden Bildungswegen erhöht werden. Wie das konkret aussehen soll, erläuterte sie nicht [iii].

BAföG-Reform

Die Zahl der BAföG-Empfänger in Deutschland ist laut Studentenwerk auf einem historischen Tiefstand. Nur 18% der Studierenden beziehen diese Unterstützung vom Staat, mit sehr unterschiedlichen Bezugsgrößen von wenigen Euros bis zum Höchstsatz von 735€ für Studierende, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen. Gleichzeitig kritisieren Gewerkschaften und Studentenvertreter, dass die Sätze angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten viel zu niedrig seien [iii].

In ihrer Rede sagte Frau Ministerin Karliczek, dass bei einer BAföG-Erhöhung für Studierende auch das Aufstiegs-BAföG für Ausbildungsberufe steigen müsse. Allerdings müssten davor erst die Zahlen genau geprüft werden [vi]. Eine schnelle Erhöhung der Beträge scheint damit nicht möglich.

Die Diplom-Kauffrau Karliczek lebt mit ihrem Mann und den drei Kindern in Tecklenburg Ortsteil Brochterbeck [vii].

Quellen

[i] Spiewack, M. (26. Februar 2018). Zeit online. Von Zeit.de: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/anja-karliczek-cdu-bildungsministerin-angela-merkel abgerufen

[ii] tagesschau. (25. Februar 2018). http://www.tagesschau.de. Von tagesschau.de: http://www.tagesschau.de/inland/merkel-kabinett-101.html abgerufen

[iii] Klovert, H. (22. März 2018). SPON.de. Von Spiegel.de: http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/anja-karliczek-was-die-neue-bildungsministerin-will-a-1199330.html abgerufen

[iv] Protokoll der Sitzung vom 22.03.2018, P. d. (22. März 2018). bundestag.de. Von dipbt.bundestag.de: http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19023.pdf abgerufen

[v] Rheinische Post (Freitagsausgabe) vom 23.03.2018 (23.03.2018). presseportal.de. Von https://www.presseportal.de/pm/30621/3898738 abgerufen

[vi] Habermalz, Chr. (23.März 2018). Deutschlandfunk/Campus & Karriere. Von deutschlandfunk.de: http://www.deutschlandfunk.de/neue-bildungsministerin-erklaert-sich-schnelle.680.de.html?dram:article_id=413846 abgerufen

[vii] Karliczek, A. (25. März 2018). Anja-Karliczek.de/privat. Von Anja-Karliczek.de: http://anja-karliczek.de/privat/ abgerufen

Bildquellen

Rauß Fotografie. Von www.anja-karliczek.de: https://anja-karliczek.de/pressefoto/ abgerufen